Erdoganismus [Nomen]
Umit Bektas/Reuters
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Im Lichte des eskalierenden Konflikts zwischen der Türkei und den Niederlanden erinnern wir uns daran, was wir über Erdogan und seine Politik wissen: Vom „nationalen Willen“ bis zum "Mann der Nation", ein verkürztes Wörterbuch für den post-säkularen türkischen Staat.

Es ist kein Geheimnis, dass Präsident Recep Tayyip Erdogans „Neue Türkei", die vor fünf Jahren als leuchtendes Vorbild einer muslimischen Demokratie gefeiert wurde, jetzt eher düster aussieht. Heute macht die Türkei nicht wegen ihrer inneren Reformen und als regionale "soft power" Schlagzeilen, sondern wegen ihres zunehmend autoritären Regimes und wegen häufiger Terroranschläge.

Aber warum ist die "Neue Türkei" gescheitert? In gewissem Sinne ist es ganz einfach: Vergiftung durch Macht. Als Erdogans Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) im Jahr 2002 an die Macht kam, war dies eine Partei von ehemaligen, aufstrebenden Islamisten. Sie mussten sich sowohl den säkularen Türken und der westlichen Welt gegenüber als Demokraten beweisen. Sie mussten sich vielen Kontrollen ihrer Macht stellen, da die Bürokratie von "Kemalisten" beherrscht wurde - Anhängern von Mustafa Kemal Atatürk, dem säkularen Gründer der Türkei. Aber nach den ersten Jahren der AKP-Regierung wurden diese kemalistischen Institutionen - darunter die wichtigste, das Militär - entweder entschärft oder gedämpft.

Das sah aus wie ein Prozess der Demokratisierung, aber in der Praxis bedeutete es unkontrollierte AKP Macht. Und diese unkontrollierte Macht machte die AKP korrupter, ehrgeiziger und arroganter.

Außerdem ist Erdogans Regierungsphilosophie auf dem Weg die neue „offizielle Ideologie“ der Türkei zu werden, nachdem dies der Kemalismus für fast ein Jahrhundert gewesen ist. Einige Türkei Beobachter nennen diese Ideologie „Islamismus", aber das ist nicht die ganze Geschichte. Es scheint eher - genau wie bei seinem Vorgänger, dem Kemalismus - eine Ideologie zu sein, die um einen Kult der Persönlichkeit zentriert ist: Erdoganismus.

Diese Ideologie hat sich in den letzten drei Jahren kristallisiert und machte Erdogan zum mächtigsten Türken seit Atatürk. Er hat die Regierungspartei dominiert, die Regierung, das Parlament, Schlüsselpositionen der Justiz, mindestens drei Viertel der türkischen Medien und sogar eine gewisse Kontrolle über die Wirtschaft erreicht, indem er staatliche Aufträge an bevorzugte Unternehmen kanalisiert hat. "Er kontrolliert das Geld“, sagte ein stolzer Unterstützer Erdogans mir kürzlich in Ankara. „Deshalb ist er ein großer Mann."

Der Erdoganismus hat auch die Regeln der türkischen Politik neu geschrieben. Es wurde eine ganz neue Sprache entwickelt, um die Helden und Schurken des Landes zu beschreiben. Um Erdogans neuen türkischen Staat zu verstehen, muss man die neuen Konzepte und unterschwelligen Slogans entziffern. Hier ist ein Wörterbuch, um bei der Orientierung zu helfen.

"Nationaler Wille"

Wenn Sie denken, Erdoganismus sei eine Ablehnung der Demokratie, dann liegen Sie falsch. Der Erdoganismus verehrt die Demokratie, aber auf eine seltsame Art. Dementsprechend sagten Erdogan und viele seiner Anhänger immer wieder „Demokratie ist nichts anderes als die Stimmzettel". Die Gewinner der Wahlen stellen den „nationalen Willen" in diesem Diskurs dar, der eine Art metaphysische Wahrheit ist, die nicht durch ein Gesetz, eine Tradition, internationale Norm, oder universellen Wert begrenzt werden kann. Darüber hinaus sind diejenigen illegitim, die sich dem „nationalen Willen" entgegensetzen. Sie sind entweder seelenlose Degenerierte oder, schlimmer noch, Anhänger der fünften Kolonne, die Interessen fremder Nationen dienen.

Zum Beispiel wurden die Gezi Park Proteste im Juni 2013, die vom Widerstand gegen die Entscheidung der Regierung ausgelöst wurden einen öffentlichen Park in ein Einkaufszentrum zu verwandeln, durch die AKP als Opposition zum „nationalen Willen" und damit als „Putschversuch“ definiert. Diese Propaganda dämonisierte die Demonstranten, die später von der Polizei vertrieben wurden, manchmal brutal, was zu sieben Todesfällen geführt hat.

"Mann der Nation"

Dies ist ein Titel für Erdogan, den seine Anhänger benutzen. Sie weisen darauf hin, dass er der erste vom Volk gewählte Präsident der türkischen Republik ist, dank einer Verfassungsänderung von 2007, die die Präsidentschaft zu einer gewählten Position macht, anstatt wie früher einer vom Parlament ernannten. Der entscheidende Punkt ist, dass der „Mann der Nation" in der Tat die Verkörperung der Nation ist - er vertritt allein den nationalen Willen.

Die praktische Konsequenz daraus ist Erdogans Schicksal mit der Türkei als Ganzes zu verbinden. „Erdogan ist die Türkei", schrieb einer seiner Anhänger in einem Op-Ed Artikel. „Die Türkei und ihr Schicksal sind untrennbar von Erdogans Schicksal", argumentiert ein anderer. In jüngster Zeit hat einer von Erdogans Beratern erklärt: „Niemand sollte in der Türkei Politik machen außer Erdogan."

Seit der „Mann der Nation" die Fleisch gewordene Nation darstellt, ist „ihn zu beleidigen“ ein schweres Verbrechen. Aus diesem Grund wurden mehr als 2.000 Menschen, von denen einige Journalisten waren, wegen „Beleidigung des Präsidenten" verklagt seit Erdogan Präsident wurde und viele haben hohe Strafen erhalten. Diese „Beleidigungen" können von der Bezeichnung Erdogans als „Blechtopf Diktator" bis hin zu einem Vergleich mit Gollum aus Herr der Ringe reichen. Die „Beleidigung des Präsidenten" kann auch dazu führen, seinen Job zu verlieren. Eine Professorin wurde von ihrer Universität gefeuert, nur weil sie sagte Erdogan sei „unhöflich und grob".

"Bevormundung"

Dieses Konzept, das von der kemalistischen Ära geerbt wurde, ist der Buhmann des Erdoganismus. Es wurde von den Liberalen definiert, um die anmaßende Rolle des Militärs über gewählte Politiker zu kritisieren. Aber als die Bevormundung des Militärs endgültig beendet worden war, erwies sich dieses Konzept als unzureichend für Erdogan und seine Anhänger: Sie begannen auch die „liberale Bevormundung", die „juristische Bevormundung“ und die „Bevormundung durch die Medien“ zu verurteilen.

Grundsätzlich gilt: Jede Gerichtsentscheidung, Medienhaltung oder liberale Kritik gegen den Mann der Nation wurde als sinister Versuch verurteilt, eine illegitime „Bevormundung“ über den glorreichen nationalen Willen zu etablieren.

Zum Beispiel hat das Verfassungsgericht der Türkei Erdogan in den vergangenen Jahren dadurch verärgert, dass es ein Verbot von Twitter aufgehoben hat, das Erdogan gefordert hatte. Oder es erklärte ein Gesetz für nichtig, das bestimmte Schulen geschlossen hätte, die Erdogan loswerden wollte. Und zuletzt entschied es auf Freilassung zweier inhaftierter Journalisten, die von Erdogan verurteilt worden waren, wegen ihrer Veröffentlichungen rund um türkische Waffenlieferungen nach Syrien. Im Gegenzug verurteilten sowohl Erdogan als auch seine Anhänger nicht nur diese Entscheidungen, sondern äußerten Zweifel an der Legitimität des Verfassungsgerichts – eine Institution, die in ihren Worten, vor „Bevormundung über den Nationalen Willen stank".

"Vordenker"

Erdogan warf diesen Begriff vor etwa zwei Jahren in die öffentliche Debatte, als er behauptete es gäbe einen „Vordenker" - oder wörtlich einen „Superhirn" - der die politischen Entwicklungen im Nahen Osten steuert. Diese sich einmischende Macht verschwört sich gegen die unschuldigen Menschen in der Region und, vor allem, ihren erwarteten Retter: Die „Neue Türkei“.

Erdogans Anhänger erweiterten bald darauf das Thema und identifizierten den „Vordenker“ in den Vereinigten Staaten, Großbritannien oder im Zionismus und beschrieben deren endlose Verschwörungen. Zum Beispiel ist der islamische Staat das Produkt dieses Superhirns und nicht etwa durch islamistische Ideologie oder die Wirren des Mittleren Osten entstanden, behaupten einige dieser Propagandisten.

Kritiker von Erdogan in den westlichen Medien werden auch als Teil dieser Verschwörung gesehen und vereinen die Erdoganisten nur noch stärker hinter dem Mann der Nation.

"Verräter"

Verräter gegenüber der Türkei sind ein zentrales Element der pro-Erdogan Propaganda. Laut dieser gibt es zwei Arten von Verrätern: Viele stehen außerhalb der AKP, darunter Liberale, Linke und Kurden, die für den bösen Drahtzieher arbeiten. Andere befinden sich innerhalb der AKP und zeigen dann ihr wahres Gesicht, wenn sie sich trauen Erdogan zu kritisieren oder sich seinen Anweisungen zu widersetzen.

Zwei der drei Männer, die die Partei vor 16 Jahren gegründet haben - Ex-Präsident Abdullah Gül und Parlamentssprecher Bülent Arinc - wurden kürzlich von treuen Erdogan Anhängern in AKP und AKP-nahen Medien als Verräter innerhalb der Partei beschimpft. Ein ergebener pro-Erdogan Kommentator, der leitende Redakteur der erdogantreuen Tageszeitung Milat, bezeichnete Gül sogar als "Gülizabeth" und implizierte damit, dieser sei ein Handlanger des britischen Königshauses. Selbst der ehemalige Premierminister Ahmet Davutoglu, welcher vor kurzem von Erdogan ausgetauscht wurde, wurde in einem ominösen Blog des Verrats beschuldigt, der wahrscheinlich von einem Erdogan nahestehenden Journalisten betrieben wird.

Parallelstaat

Unter den Verrätern der Nation sind die "Parallelen" die Schlimmsten. Der Begriff bezieht sich auf die Gülen Bewegung, welche die größte muslimische Gemeinde der Türkei darstellt. Viele Mitglieder der Bewegung sind aktiv in Bildungseinrichtungen, Wohlfahrtsverbänden und Medien in der gesamten Türkei - und, am entscheidendsten, in der Regierungsverwaltung.

Die Bewegung ist besonders stark innerhalb von Justizsektor und Polizei vertreten und war tatsächlich einer der wichtigsten Verbündeten Erdogans gegen das säkulare Establishment. Allerdings wurde sie zu dessen größtem Feind, als Polizei und Staatsanwaltschaft, die nach allgemeiner Ansicht Anhänger Gülens sind, im Dezember 2013 weitreichende Korruptionsermittlungen gegen zentrale Mitglieder der Regierung einleiteten.

Seitdem hat Erdogan die Korruptionsermittlungen als "versuchten Staatsstreich" gebrandmarkt und der Gülen Bewegung in diesem Zusammenhang vorgeworfen, "einen Parallelstaat" innerhalb des Staates schaffen zu wolle. Überdies startete er eine Großoffensive gegen die von ihm als "Terrororganisation" bezeichnete Bewegung, in deren Folge über die letzten zweieinhalb Jahre Tausende ihrer Mitglieder im Gefängnis landeten.

Die verdeckte Organisation der Gülen Bewegung innerhalb zentraler Verwaltungseinrichtungen stellte für die Türkei ein echtes Problem dar, doch die nun vom Regime veranstaltete Hexenjagd ist weitaus problematischer. Sie ermöglichte es Erdogan und seinen Unterstützern faktisch jede Institution des Landes zu dominieren, wobei die dabei verwendete Rhetorik an die Jagd auf Trotzkisten in der Sowjetunion der 1930er Jahre erinnerte.

Die "Parallelen" stehen an jeder Ecke und stecken hinter jedem vermeintlichen Sabotageakt. Selbst solche, die rein gar nichts mit der Gülen Bewegung zu tun haben, können als "crypto-parallel" gebrandmarkt und aus Partei, Verwaltung oder selbst den Medienanstalten entfernt werden, deren Großteil sich ohnehin bereits unter der direkten Kontrolle Erdogans befindet.

Islamismus

Islamismus ist nicht die einzige Facette von Erdoganismus, doch er ist einer seiner Hauptbestandteile. Allerdings handelt es sich hierbei um einen an den türkischen Kontext angepassten Islamismus. Seit der Machtübernahme hat sich die AKP nie für die Einführung der Scharia, oder islamischen Rechtssprechung, in das Rechtssystem starkgemacht, sondern lediglich für eine Neuinterpretation des verfassungsmäßig festgeschriebenen Säkularismus in der Türkei in Islam-freundlicherer Weise.

Doch Erdogan setzt in seiner Propaganda zunehmend auf dezidiert religiöse Themen und Symbole. Er hat sich selbst als Hoffnung der Umma, oder weltweiten muslimischen Gemeinde, inszeniert. Gleichzeitig setzt er auf eine spaltende wir-gegen-die-Rhethorik, wobei "wir" sich auf gute, fromme Muslime bezieht und "die" entweder der imperialistische Westen ist, der "muslimische Kinder nur allzu gerne sterben sieht" oder säkulare Türken, die er mitunter als "Alkoholiker" bezeichnet und jene, die "Miniröcke unterstützen" oder sich sogar "von Blut ernähren".

Erdogan scheint auf eine schleichende "Islamisierung" des Landes zu setzen, indem er schrittweise mehr Religion in den öffentlichen Unterricht einbringt, durch hohe Steuern und ein Werbeverbot den Alkoholkonsum einschränkt und nachdrücklich islamistische Organisationen unterstützt. Ob all diese Anstrengungen zu einer frommeren Nation oder doch eher einer säkularen Gegenreaktion führen bleibt bislang offen. Bisher haben sie vor allem zu einer polarisierten Nation geführt, in der sich die meisten religiösen Konservativen freudig in Erdogans Triumphzug einreihen und sich die meisten säkularen Türken Sorgen um die Zukunft machen.

Osmanismus

Erdogans Islamismus geht einher mit einem starken Drang unter den Religiös-Konservativen der Türkei, den Glanz des Osmanischen Reiches wiederherzustellen, das von seiner Hauptstadt Istanbul aus einen Großteil des Mittleren Ostens beherrschte. Bevor das Reich zum Ende des Ersten Weltkrieges kollabierte waren die Osmanen jahrhundertelang Vorreiter und Beschützer der muslimischen Welt.

Jetzt stellt es Erdogan so dar, als ob die muslimischen Türken nach 90 Jahren der Verwirrung auf die Weltbühne zurückkämen um ihr Schicksal der muslimischen Führerschaft zu erfüllen. Dabei steht Erdogan selbstverständlich an der Spitze dieser großen Wiederauferstehung und hält in seinen Händen den edlen Anspruch, "die Türkei wieder groß zu machen". Deshalb sind all seine Gegner und Kritiker nichts als Spinner, Verräter, Spione - oder Agenten des Westens.

Mit Blick auf all diese Umstände scheint man festhalten zu können, dass sich der Erdoganismus nahtlos einreiht in populistisch-authoritäre Regimes wie den Peronismus in Argentinien, Chavismus in Venezuela und Putinismus in Russland. Er hat die Türkei bereits zu einer bestenfalls unfreien Demokratie gemacht, in der zwar freie Wahlen abgehalten werden, aber liberale Werte und Institutionen geschwächt und auf dem Rückzug sind.

Wo liegt die Zukunft des Erdoganismus - und der Türkei? Nur wenige Türken zweifeln daran, dass Erdogan auf Lebenszeit an der Macht bleiben will. Außerdem möchte er die Entwicklung dessen, was der türkische Premierminister bereits als "faktische" Exekutivpräsidentschaft bezeichnet, die nicht von einem Parlament beschränkt wird, zu einer verfassungsmäßigen Realität vorantreiben.

Da er lediglich 62 Jahre alt ist und sich offenbar guter Gesundheit erfreut, könnte all dies bedeuten, dass Erdogan noch einige Jahrzehnte im Zentrum der türkischen Politik vor sich haben könnte. Dafür muss er sich allerdings weiterhin die Unterstützung der Öffentlichkeit sichern, weshalb er weiterhin die nationale Deutungshoheit verteidigen muss. Daher ist es nur sehr schwer vorstellbar, dass Erdogan seine autoritäre Herrschaft wieder abbauen wird.

Wir werden wahrscheinlich weitere Konfiszierungen oppositioneller Zeitschriften und Razzien gegen politisch Andersdenkende beobachten müssen, eine weitere Schwächung des Rechtssystems und einen fortgesetzten Konflikt mit kurdischen Widerstandskämpfern, der zwar in der Türkei weiterhin für Blutvergießen sorgen wird, es aber Erdogan zur selben Zeit ermöglicht, einen ständigen Ausnahmezustand aufrechtzuerhalten. Eine "neue Türkei" wird dann also erreicht worden sein - nur nicht diejenige, deren Schaffung Erdogan einst versprochen hat.

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