EU-Kommission will Netflix mit Filmsteuer belegen
REUTERS/Mike Blake
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Der Vorschlag sei auch gut geeignet, um Kinder am Betrachten von Werbespots für salzige, fettige, süße und alkoholhaltige Produkte zu hindern, denn Netflix könnte bald gezwungen sein dessen Zahl der europäischen Produktionen zu erhöhen.

Die Europäische Kommission will Videostreamingdienste wie Netflix und Amazon Prime anpumpen, damit sie die Produktion europäischer Filme und TV-Programme finanzieren, nachdem Frankreich intensive Lobbyarbeit geleistet hat, um dessen Industrie zu schützen.

Ein Entwurf der Regulierung, den POLITICO erhielt, besagt: „Mitgliedsstaaten dürfen Anbieter von On-Demand-Diensten für audiovisuelle Medien dazu auffordern... finanziell zur Produktion europäischer Werke beizutragen“.

On-Demand-Videostreamingdienste würden auch verpflichtet sicherzustellen, dass mindestens 20% ihrer Katalogeinträge für EU-Zuschauer aus europäischer Produktion stammten (derzeit gibt es keine Quote).

Nach den neuen Plänen der Kommission, wären Mitgliedsstaaten in der Lage, „den in ihrem Zuständigkeitsbereich befindlichen On-Demand-Diensten finanzielle Beiträge aufzuerlegen (Direktinvestitionen oder Abgaben für die nationalen Filmfonds)”, heißt es im 32-seitigen Entwurf der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste.

Der Plan kommt Frankreichs Bitte nahe, das Herkunftslandprinzip zu beseitigen, was Unternehmen möglicherweise den Gesetzen für alle 28 Länder der Europäischen Union aussetzen würde, unabhängig davon, wo sie ihren Sitz haben. Derzeit müssen Unternehmen nur den Gesetzen der Länder in Europa nachkommen, in denen sie ihren Sitz haben.

Die Reformen im Entwurf sind Teil einer Aktualisierung der Gesetze der Kommission für den audiovisuellen Bereich für einen Markt, der sich zunehmend auf internetbasierte Online-Plattformen und mobile Geräte verlagert.

Die Pläne sind ein Eckpfeiler des digitalen Binnenmarkts, die durch Entfernen nationaler Barrieren für Streaming, Online-Lieferung, Urheberrechte und Netzwerke einen übergangslosen Wirtschaftsraum für Online-Aktivitäten zu schaffen sucht.

Laut dem Dokumentwerden die Vorschläge auch Kinder beim Betrachten von Anzeigen für salzige, fettige, süße und alkoholhaltige Produkte hindern, wobei keine Details genannt wurden. Die Kommission will auch die Obergrenzen für Werbung auf einen Tageslimit von fast 3,5 Stunden zwischen 07.00 und 11.00 Uhr ändern – mit mehr Unterbrechungen während der Nachrichtensendungen und Filme.

Die Europäische Kommission schätzt, dass 315 Millionen Europäer das Internet täglich nutzen und, dass ein digitaler Binnenmarkt etwa 415 Mrd. Euro zu der gemeinsamen Wirtschaft der EU beitragen würde.

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