Darum ist Netflix kein europäisches Unternehmen
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Der vielleicht wichtigste Grund warum Europa keine Schwergewichte der Digitalwirtschaft wie Google, Amazon, Facebook oder Netflix hervorgebracht hat ist, dass es so etwas wie „Europa“ gar nicht gibt.

Eine in Schweden, Frankreich oder Deutschland gegründete Firma ist nicht europäisch – sie ist schwedisch, französisch oder deutsch. Steuerbestimmungen, Posttarife, Finanzsysteme, Urheberrecht, Kennzeichnung oder Datenschutzbestimmungen – nichts ist harmonisiert.

Daran gescheitert die Mitgliedsstaaten zur Akzeptanz von mehr Einheitlichkeit zu bringen, lassen europäische Bürokraten keine Gelegenheit aus, zu reparieren, was nicht kaputt ist und zu regulieren, was nicht reguliert zu werden braucht.

Die kürzlich gemachten Vorschläge der Europäischen Kommission zum Digitalen Binnenmarkt sind ein gutes Beispiel: sie fordern die Abschaffung geographischer Sperrungen (sogenanntes Geoblocking), enthalten aber eine Bedingung für Netflix und andere Video on demand-Anbieter, in ihren Katalogen nicht weniger als 20% europäischer Inhalte bereitzustellen.

Digitaler Binnenmarkt

Selbst in den USA sind e-Commerce-Transaktionen über mehrere Staaten eine rechtliche Grauzone: es ist nicht leicht für Onlinehändler, für jeden belieferten Staat unterschiedliche Mehrwertsteuersätze zu entrichten Also tun es die meisten einfach gar nicht, was Fragen hinsichtlich ihrer rechtlichen Grundlage aufwirft. In den EU erheben unabhängige Staaten unterschiedliche Steuern – und sprechen dabei noch 24 verschiedene Sprachen.

Anfang des Jahres stellte die Europäische Kommission fest, dass 63% der untersuchten Webseiten es den Kunden verwehrten, außerhalb ihres Heimatlandes einzukaufen. Viele von ihnen ließen den Nutzer zunächst ein Produkt oder einen Service auswählen, um dann beim letzten Bestellschritt Adresse oder Kreditkarte abzulehnen.

Es ist nicht weniger frustrierend wenn ein YouTube-Video, das du sehen willst, von einem flimmernden schwarzen Bildschirm mit der Nachricht ersetzt wird, dass dieser Inhalt im Land des Nutzers gesperrt ist; wenn ein deutscher Netflix-Nutzer nicht auf einen im Vereinigten Königreich erschienenen Film zugreifen kann; wenn man in einem Urlaub im Nachbarland nicht dieselben Filme schauen kann wie zu Hause.

Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission für den Digitalen Binnenmarkt, kommt aus Estland, dem digital vielleicht am weitesten entwickelten Land Europas, das allerdings auch winzig ist. Egal wie technologisch fortschrittlich sie sein mögen, können StartUps in seinem Land oder anderswo in der EU sich nicht so schnell und effizient entwickeln, wie Firmen in den USA.

Kein Wunder also, dass Ansip nach eigener Aussage Geoblocking hasst. Doch die Unternehmen möchten nicht, dass die EU Regulierungen gegen diese Praxis erlässt: Die European e-Commerce Association, auch unter dem Akronym Emota firmierend, hat von den Regulierern gefordert, die Branche selbst best practices ausarbeiten zu lassen.

Deren Hauptsorge besteht darin, dass die EU alle Unternehmen dazu zwingen könnte, ihren Kunden die Dienstleistungen unabhängig von ihrem jeweiligen Aufenthaltsort zur Verfügung zu stellen – und sich dann mit den Feinheiten von Lieferungs- und Steuerfragen auseinanderzusetzen.

Der Vorschlag

Unwillig zur Untätigkeit und unfähig, den Widerstand der Wirtschaftslobbys zu brechen, gab sich die Kommission mit einem bizarren Kompromiss zufrieden: Ihr Vorschlag besteht darin, den Konsumenten eines beliebigen EU-Landes zu ermöglichen, die Preise in jedem anderen EU-Land zu vergleichen und dann dort zu kaufen, wo es am billigsten ist.

Doch in einer Wendung, die diese Bestimmung komplett untergräbt, ist der Händler nicht zur Lieferung verpflichtet. Ein Belgier kann zwar in Polen einen günstigen Kühlschrank erwerben, muss dann allerdings die Lieferung selbst organisieren. Wenn das nicht unbedingt nach digitalem Zeitalter klingt – Pech gehabt. Immerhin freuen sich die Händler.

Diese müssen nur die lokalen Steuern entrichten und müssen sich nicht mit grenzübergreifenden Lieferungen auseinandersetzen. Was die Kunden angeht – nun, niemand hat sie dazu aufgefordert, den Unternehmen ihr Vorgehensweise zu diktieren: take it or leave it. Die neuen Vorschläge schließen Audio- und Videoinhalte explizit aus. Anscheinend sind Urheberrechtsfragen noch schwerer zu lösen, als Steuer- oder Logistikfragen: Video Hosting- und Video on demand-Anbieter sind vertraglich verpflichtet, bestimmte Inhalte in bestimmten Ländern zu sperren, und die Aufhebung dieser Schranken würde bedeuten, mit den Rechteinhabern zu verhandeln um sicherzustellen, dass ihre Vergütung nicht unter grenzübergreifender Verfügbarkeit leidet.

Es lohnt sich für sie mehr, jedem einzelnen Land die Rechte zu verkaufen. Eine EU-weite Lizenz würde für viele von ihnen keinen wirtschaftlichen Sinn ergeben, und europäische Bürokraten sind besorgt, es könnten weniger europäische Inhalte produziert werden.

In diesem Zusammenhang hat sich zum Beispiel Frankreich dafür eingesetzt, die Einflussmöglichkeiten der EU zu beschränken um sicherzustellen, dass digitale Abos „transportabel“ sind – dass die selben Filme geschaut werden können, egal wo in Europa der Abonnent unterwegs ist.

Europäischer Markt: eine Utopie?

Die Lobbygruppen gegen ein EU-weit geltendes Urheberrecht – Produzenten, Fernsehsender die Lizenzen für bestimmte Märkte erwerben, Regierung wie die Französische, die sich um die Erhaltung nationaler Sprache und Kultur sorgt – sind zu stark für die Europäische Kommission, als verwässert diese die Problematik immer mehr.

Alles was Bürokraten wie Ansip gerade tun können, ist die US-Unternehmen um ihren Erfolg darin zu beneiden, globale Lizenzen für größtenteils in den USA produzierte Inhalte zu erhalten. Diese Art des Neids schlägt sich in noch mehr nutzlosen Bestimmungen nieder – zum Beispiel, dass Netflix und ähnliche Anbieter mindestens 20 Prozent an europäischen Produktionen in ihren Katalogen vorhalten müssen. Die Europäische Kommission selbst gibt zu, dass ein Zwang nichts ändern wird: Netflix und YouTube stellen bereits jeweils 21 Prozent an europäischen Inhalten. Alles was die neuen Bestimmungen erreichen, ist die EU lächerlich zu machen, als ob diese US-Plattformen dazu nötigen würde, minderwertiges Material zu akzeptieren und anzubieten.

Ein wirklicher europäischer Binnenmarkt für alle Formen des Onlinehandels würde ein einheitliches System von Portokosten und ein EU-weit geltendes Urheberrecht auf alle Arten von Inhalt bedeuten. Eine vereinheitlichte Mehrwertsteuer (was nicht unmöglich scheint, ist doch die MWSt die einzige Steuer, für die EU-Mitglieder einige Regulierungen aus Brüssel akzeptiert haben) würde ebenso helfen.

Eine Übereinkunft aller 28 EU-Mitgliedsstaaten bei allen diesen Fragen würde die EU, mit ihrem Markt von 500 Millionen Konsumenten, größer als den echten US-Binnenmarkt machen, welcher seinen Unternehmen diesen immensen Vorsprung ermöglicht hat. Doch schon ein Abbau der internen Grenzen würde zumindest dazu beitragen, die Lücke etwas zu schließen.

Stattdessen erhalten sie den vermeintlichen Schutz europäischer Unternehmen innerhalb ihrer kleinen Heimatmärkte und verhindern so die Entstehung echter Global Players.

Das Problem der EU ist nicht, dass sie die Gestaltungsmöglichkeiten der Mitgliedsstaaten aushebelt, wie Euroskeptiker (darunter diejenigen, die für einen Austritt Großbritanniens aus der EU eintreten) behaupten. Sie ist vielmehr unfähig, die einzelnen Länder zur Einigung auf gemeinsame Maßnahmen zu bringen die zig Milliarden Euro in ihre Volkswirtschaften bringen würden, und so reguliert sie was sie kann – oft ohne große Wirkung. Eine Bürokratie ohne einen darunterliegenden Konsens ist oftmals ein zahnloser Tiger.

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