Deutschland ist so schrecklich müde
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Deutsche Spitzenpolitiker wirken zunehmend erschöpft von Europas Krisen und dessen Undankbarkeit.

Im Laufe der vergangenen Tage hat das Brexit-Referendum ein hässliche Wendung genommen, als Boris Johnson, ehemaliger Bürgermeister von London und prominenter Befürworter eines Ausstiegs, die Europäische Union mit Adolf Hitler verglich und sich über die zunehmende Macht Deutschlands in der EU beschwerte.

Jedoch weit entfernt davon Europa beherrschen zu wollen, wirken deutsche Spitzenpolitiker zunehmend erschöpft von dessen endlosen Krisen und der aus ihrer Sicht regelrechten Undankbarkeit. Diese wachsenden Ermüdungserscheinungen beim ohnehin schon zögerlichen Hegemon des Kontinents könnte für die EU genauso viele Probleme bedeuten, wie der Brexit es tut.

Das Nachkriegs-Großbritannien verlor bekanntermaßen ein Imperium und konnte keine neue Rolle finden. Nun ist Deutschland zu einer Art Imperium gekommen, doch kann sich nicht entschließen, wie es dieses führen soll.

Alle Probleme Europas – die Flut syrischer Flüchtlinge, die Eurokrise, Wladimir Putins Kriegslust, das schwache Wachstum der Eurozone, das Abdriften Osteuropas in Richtung besorgniserregenden Nationalismus, Brexit – landen letztendlich auf dem Tisch von Angela Merkel. Meistens hat die deutsche Kanzlerin irgendeinen Weg gefunden, das auszuhalten. Meistens, indem sie jedes Problem einfach die Autobahn herunterschickte.

Doch ihr mangelt es an der Macht (und zu oft auch dem Willen) zur Führung Europas, während ihre Partner, selbst wenn sie sich einmal nicht widersetzen, meist kaum eine Hilfe sind. Also geraten die Probleme zunehmend außer Kontrolle und die Frustration in Berlin nimmt zu.

Die beiden langwierigsten Krisen Europas

Deutschland ist so schrecklich müde
Alexandros Beltes/Pool photo via AP

Am Sonntag soll das griechische Parlament noch vor dem Treffen der Eurozonen-Finanzminister am 24. Mai in Brüssel ein weiteres Paket struktureller Reformen verabschieden.

Griechenland benötigt eine weitere Tranche der Hilfsgelder, um im Juli anfallende Zinszahlungen leisten zu können, doch der Internationale Währungsfonds macht sich (berechtigte) Sorgen, dass die Schuldenlast des Landes zu groß ist und es sein Ziel eines Primärüberschusses von 3,5% im Jahr 2018 verpassen wird.

Eine Merkelsche Mogelpackung wurde geschnürt: Im Gegenzug für das neue Reformpaket werden Deutschland und der IWF einige der optimistischeren griechischen Prognosen akzeptieren und Rückzahlungsfristen verlängern.

Folglich wurde anscheinend wieder einmal die Zahlungsunfähigkeit virtuos abgewendet. Doch niemand in Berlin glaubt, dass Griechenland jemals seine Schulden wird zurückzahlen können. „Es ist eigentlich ein Schwellen- und kein Industrieland“, kommentiert ein hoher Vertreter Deutschlands und fügt ironisch hinzu, die Griechen seien eigentlich ein Fall für die Weltbank, nicht den IWF.

Noch schlimmer ist aus deutscher Sicht allerdings, dass die mangelnden Fortschritte in Griechenland symptomatisch für die nicht wettbewerbsfähige Wirtschaft des gesamten Kontinents sind.

Im sechsten Jahr der Eurokrise hat Frankreich kaum überhaupt mit Strukturreformen begonnen (deutsche Minister verdrehen nur die Augen, wenn man „Francois Hollande“ und „Reformen“ im selben Satz verwendet), und Italien versucht immer noch, sein Bankensystem in den Griff zu bekommen. Der Binnenmarkt ist besorgniserregend unvollendet. Nur sehr wenige der strukturellen Grundlagen einer erfolgreichen Einheitswährung sind gegeben.

Diese Verachtung kommt allerdings mit einer gehörigen Portion Scheinheiligkeit und Selbstbetrug. Merkel selbst hat nur wenige strukturelle Reformen durchgeführt - die Drecksarbeit erledigte ihr Vorgänger Gerhard Schröder.

Im sicheren Gefühl ihrer erfolgreichen wirtschaftlichen Blase haben deutsche Wähler den Rest Europas zu überflüssiger Sparpolitik verdammt, sich Liberalisierungen widersetzt (vor allem in der glanzlosen Dienstleistungsindustrie des Landes) und sich geweigert, gemeinsame Eurobonds und andere langfristige Lösungsansätze zum Erhalt der Einheitswährung zu akzeptieren.

Die Deutschen sind also gar nicht die sparsamen Heiligen, als die sie sich selbst gerne sehen. Doch wie sie immer wieder betonen sind sie diejenigen, die am Ende immer die Schecks ausstellen, wenn die nächste Rettungsaktion notwendig ist, und sie haben nicht das Gefühl im Gegenzug besonders viel zu erhalten.

In der anderen großen Krise Europas hat der deutsche Unmut mehr Berechtigung: der Welle syrischer Flüchtlinge.

Auf der einen Seite hat Merkel einen Weg gefunden, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen, der das Land (und ihre Kanzlerschaft) zu überschwemmen drohte. Die Türkei hat sich im Austausch für EU-Hilfsgelder in Höhe von 6 Milliarden Euro zur Aufnahme von Flüchtlingen innerhalb ihrer Grenzen bereiterklärt, während auch Griechenland und Italien Unterstützung im Gegenzug dafür bekommen, Flüchtlinge die an ihren Küsten ankommen weiter gen Norden reisen zu lassen.

Diese Deals haben für einige Erleichterung in Merkels Lager gesorgt, allerdings nicht ohne Nervosität und Vorwürfe. Nervosität, weil die Deals brüchig sind: Präsident Recep Tayyip Erdogan beschwert sich bereits über die Bedingungen des seinigen („Seit wann habt ihr in der Türkei das Sagen?“). Vorwürfe, weil Merkel als Reaktion auf ihren Hilferuf nur äußerst wenig Unterstützung bekam.

Während Deutschland vielleicht bis zu 1 Million Flüchtlinge aufgenommen hat, übernahmen Großbritannien und Frankreich lediglich einen Bruchteil dessen. Osteuropa, bei dessen Wiederaufbau Deutschland half, war noch unverschämter unkooperativ. Und was, fragen sich Merkels Untergebene, wird passieren wenn die Flüchtlingszahlen wieder steigen?

Deutsche Ermüdung kommt nicht überraschend

Im zehnten Jahr ihrer Kanzlerschaft (eine auf gewisse Weise ermüdender Meilenstein für jede Regierung) muss Angela Merkel die Bemerkungen von Boris Johnson als ironisch empfunden haben. Anstatt Europa zu dominieren, hat sie lediglich die Art negativen Einflusses, den Barack Obama über den Rest der Welt hat: sie kann Dinge oftmals verhindern, doch kaum einmal etwas in Gang setzen.

Ein Teil der Schuld liegt bei ihr selbst: Hätte sie sich getraut, offensiv mit der Eurokrise umzugehen, anstatt immer nur kurzfristige Lösungen zu suchen, hätte sie diese vielleicht aufhalten können. Doch Deutschland traut sich nicht richtig, zu führen, und der Rest Europas folgt nur widerwillig.

Die Innenpolitik macht das Ganze keinesfalls leichter: Der Aufstieg der AfD, die deutsche Variante des Euroskeptizismus, beruht zum Teil auf der Behauptung, die unangenehmen Wahrheiten über die Europäische Union auszusprechen, die Merkel permanent verschleiert. Sollte Merkel, die immer noch das Vertrauen weiter Teile der Bevölkerung genießt, abdanken müsste, hätte ihr Nachfolger wahrscheinlich noch weitaus weniger Verhandlungsspielraum für die Interessen Deutschlands.

Die alles überstrahlende Befürchtung ist, dass der Teufelskreis bereits in Gang gesetzt ist: Während Deutschlands Frustration mit der europäischen Unfähigkeit zur Veränderung wächst, wird dessen Führungsrolle immer unwahrscheinlicher, was wiederum zur Folge hat, dass die gewünschten Veränderungen immer weniger umsetzbar erscheinen.

Auf kuriose Weise könnte der Brexit diese Dynamik durchbrechen. Merkel möchte Großbritannien unbedingt in der EU halten, weil sie David Cameron, trotz all seiner Little Englander Elemente, als Stimme der Reform betrachtet.

Doch sollte Großbritannien sich tatsächlich für einen Austritt entscheiden und andere Länder daraufhin die Durchführung von Referenden androhen, könnte selbst die vorsichtige Merkel sich gezwungen sehen den Moment zu nutzen und in Brüssel auf Reformen zu drängen, um eine einheitlichere, moderne Eurozone mit einem umfassenderen Binnenmarkt zu schaffen.

Daraus würde eine Ironie für Johnson und seine Brexit-Kollegen folgen: Die Wahrscheinlichkeit eines von ihnen gefürchteten dominanteren Deutschlands würde sich erhöhen, wenn Großbritannien für einen EU-Austritt stimmt.

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