Peking bereitet die Szene vor
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Alles was eine Nation zum Anfangen eines Krieges benötigt ist eine zünftige Provokation, und China bildet hier keine Ausnahme.

Mit seinen weitreichenden territorialen Ansprüchen, Inselbau, Militarisierung, glühendem Patriotismus und offensiver Rhetorik bringt sich China für wiederholte Provokationen im Südchinesischen Meer vor – es könnte vielleicht sogar darauf hoffen.

Man denke an die künstlich aufgeschüttete, militarisierte Insel am Fiery Cross Reed im Spratly Archipel. Obwohl diese bis vor wenigen Jahren nicht einmal existierte und jahrzehntelang Schiffe dort ohne weiteres entlang segeln konnten, fühlt sich Peking mittlerweile provoziert, wenn jemand auch nur in dessen Nähe kommt – und verschickt als Reaktion Warnungen oder antwortet mit aggressiven Gesten.

Diese Woche führte die USS William P. Lawrence, ein Lenkwaffenzerstörer der US Navy, eine „Freiheit der Navigation“-Operation nahe der Insel durch. Sie kreuzte absichtlich bis zu 12 nautische Meilen vor dem Fiery Cross Reef. Würden die USA das Riff als chinesisches Territorium anerkennen – was sie nicht tut – wäre dies eine Verletzung chinesischen Territoriums.

Das Problem ist, dass China ungeheuerlicherweise fast das gesamte Meer als sein eigenes Territorium beansprucht. Wenn man sich den Umstand vor Augen führt, dass jährlich Handelsschiffe im Gesamtvolumen von 5 Billionen Dollar die strategisch wichtige Wasserstraße passieren, stellt das nicht nur ein Problem für die USA da, sondern für alle an der Weltwirtschaft beteiligten Staaten.

Die Operation der US Navy war eine Erinnerung an China, dass dieses Meer offenes Gewässer ist, trotz irgendwelcher in letzter Zeit spontan aufgeschütteter Inseln.

China beruft sich bei seinem Anspruch auf das Meer auf eine „neunzeilige Linie“ die es nach dem Zweiten Weltkrieg auf eine Kart zeichnete. Dabei hat es geflissentlich ignoriert, dass die Linie mit internationalen Regelungen und territorialen Ansprüchen von Nachbarstaaten kollidiert, darunter die Philippinen, Vietnam und Malaysia, deren Küsten viel näher an dem umstrittenen Meer liegen als jene von China.

Viele Beobachter empfinden es als lächerlich, tatsächliche Ansprüche von einer derartigen Karte abzuleiten. Das Problem ist, dass es China tatsächlich ernst meint, egal wie abstrus der Anspruch scheinen mag.

Zumindest von einem militärischen Standpunkt sind die Gründe sehr leicht nachvollziehbar.

Die strategische Wasserstraße sei „eine der weltweit wichtigsten Passagen für den Transport von Öl und Erdgas“, schrieb der geopolitische Analyst Tim Daiss diese Woche in Forbes. Er verwies darauf, dass jedes Jahr nahezu 60 % der Energieversorgung Japans und Taiwans sowie 80 % der chinesischen Erdölimporte diese passierten.

Chinesische Mauer aus Sand

Sollte ein dieser oder andere Staaten betreffender Konflikt ausbrechen, könnte eine Kontrolle des Meeres Peking einen entscheidenden Vorteil bei der Sicherung – oder Blockade – der zum Antrieb einer Kriegsmaschinerie benötigten Energieversorgung verschaffen.

Die entscheidende Ressource an der es Japan im Zweiten Weltkrieg mangelte, war Öl – eine zentrale Lehre der Geschichte, die chinesischen Militärstrategen mit Sicherheit nicht entgangen ist. (Das Meer ist zudem selbst reich an unberührten Erdgas- und Ölreserven.) Um sich den strategischen Vorteil des Meeres zu sichern muss China allerdings zunächst die Kontrolle über den Wasserweg erlangen. Dies muss Schritt für Schritt geschehen. Der Prozess könnte in dieser oder ähnlicher Weise ablaufen:

  1. Das Meer offiziell für sich beanspruchen.
  2. Außenposten in dem Meer schaffen und diese schrittweise zu Militärbasen ausbauen. An diesem Punkt sollte man den militärischen Aspekt unter Umständen noch leugnen.
  3. Empörung ausdrücken, wenn sich irgendwer den Außenposten nähert. Mit der Zeit ein Schema wiederholter Provokationen entwickeln, trotz geduldiger Warnungen. Die Außenposten sind ohnehin noch keine wirklichen Militärbasen, also wäre das gut genutzte Zeit.
  4. Während die Außenposten sich immer weiter in Richtung tatsächlicher Militärbasen entwickeln, können die Antworten auf die „Provokationen“ zunehmend schärfer werden.
  5. Ist die militärische Infrastruktur dann voll einsatzfähig, ist man bereit für einen Krieg – und es gibt sogar ein Register von Provokationen, auf die man sich zur Begründung berufen kann! Natürlich muss man selbst einen Konflikt nicht starten, doch es ist schön zu wissen, dass man das theoretisch jederzeit könnte – und sich dabei selbst im Recht zu sehen.

China verlässt sich nicht nur auf sein Militär. Das Land hat eine riesige Fangflotte und die mit Abstand größte Fischindustrie der Welt. Seit Jahren bezahlt Peking Fischerboote dafür, in der Nähe der umstrittenen Außenposten zu operieren, selbst wenn sie dort nicht viel fangen. Gut für den Anschein ist es allemal.

Die Fangflotte muss weiter aufs Meer hinaus expandieren, da sie durch Überfischung die Bestände nahe der eigenen chinesischen Küsten fast erschöpft haben. Also muss sie zunehmend in den geschützten Wirtschaftszonen anderer Staaten fischen, wie sie es auch bereits tut. Durch die Errichtung von Außenposten und eine generell größere Kontrolle über das Meer kann das chinesische Militär die Vorstöße der Fischereiflotte in entferntere oder umstrittene Gewässer besser unterstützen.

Diese Fischereivorstöße beinhalten oft Konfrontationen mit ausländischen Küstenwachen oder Marinen. (Hey, noch mehr mögliche Provokationen!) Da andere Staaten darauf reagieren, indem sie ihre Seestreitkräfte und Überwachungstechnologien ausbauen – im Falle Indonesiens ein Netzwerk aus Nano-Satelliten – kann man in Zukunft noch mehr solcher Konfrontationen erwarten.

Peking schürte zudem patriotische Gefühle in der chinesischen Bevölkerung, dass das Meer ein natürliches Recht der Nation sei. Ein Kriegsschiff machte kürzlich mit einer Sing- und Tanzgruppe eine Tour entlang mehrerer umstrittener Außenposten in dem Riff. Los ging es Fiery Cross Reef, wo der bekannte Sänger Song Zuying eine berührende Interpretation eines Lieds mit dem Titel „Ode an die Verteidiger des Südchinesischen Meeres“ zum besten gab.

Zur Berichterstattung der Staatsmedien gehörte auch ein Interview mit einem Marineoffizier aus dem Publikum, der nach dem Auftritt gegenüber CCTV äußerte: „Unter unserer Aufsicht werden wir auf keinen Fall auch nur einen Zentimeter der Territorien verlieren, die uns unsere Vorfahren vermacht haben.“

Die TV-Berichte gewährten einen Einblick wie beeindruckend weit die Aufschüttung der Insel in so kurzer Zeit fortgeschritten ist. Die Insel besitzt sogar für Kampfflugzeuge geeignete Landebahnen. Das lässt vermuten, dass China sich schon tief im oben genannten Schritt 4 befindet. Und tatsächlich sind seine Reaktionen auf die „Provokationen“ zunehmend harscher geworden.

Als eine Kampfschiff der US Navy letztes Jahr bei den Spratlys vorbeifuhr, warnte China es lediglich vor unverantwortlichen Handlungen. Doch als diese Woche ein Kriegsschiff genau dasselbe tat, schickte das Land Kampfflugzeuge und beschattete das US-Schiff mit seinen eigenen Kriegsschiffen – teilweise auch dank der nahegelegenen Militärbasis.

Selbst wenn man in diplomatischem Rahmen über Chinas Aktivitäten in dem Meer spricht zieht man sich mittlerweile den Zorn Pekings zu. Im April warnte es die beim G7-Treffen in Japan zusammenkommenden Staatschefs davor, das Thema überhaupt anzusprechen – und zeigte sich dann „zutiefst verärgert“, als sie es trotzdem taten.

Letzte Woche warnte ein chinesischer Diplomat davor, dass eine Kritik an Chinas Vorgehen in dem Meer wie eine Springfeder zurückkommen würde. Wenn Kommentare „darauf ausgelegt sind China unter Druck zu setzen oder zu verunglimpfen, kann man sich das vorstellen wie eine Springfeder mit einer ausgeübten Kraft und der Gegenkraft. Je größer der Druck, desto stärker die Reaktion“, warnte Ouyang Yujing, Generaldirektor der Abteilung des Außenministeriums für Grenz- und Ozeanfragen.

In anderen Worten: Peking treibt seine ungeheuerlichen Ansprüche im Südchinesischen Meer voran und wird jede Opposition lediglich als Grund betrachten, seine Bestrebungen noch zu verstärken.

Ein US-Kommandeur will davon nichts wissen. Admiral Harry B. Harris Jr., verantwortlich für Operationen im Asien-Pazifik-Raum, sagt China „rüstet eindeutig“ in dem Meer auf. „Man müsste schon glauben, die Erde ist eine Scheibe, um das anders zu sehen“, sagte er bei einem Auftritt vor dem Kongress.

China weiß allerdings, dass es nicht alles alleine schaffen kann und bekommt wenn nötig auch etwas diplomatische Unterstützung zusammen. Es versucht im Vorfeld eines Urteils eines internationalen Tribunals hinsichtlich seiner Ansprüche, das wahrscheinlich nicht zu seinen Gunsten ausfallen dürfte, Verbündete zu finden – darunter Gambia, warum auch immer.

Die Philippinen fochten die Ansprüche Chinas im January 2013 vor dem Ständigen Schiedshof in Den Haag auf Grundlage der Seerechts-Konvention der Vereinten Nationen an. Das Gericht wurde im Jahr 1899 eingerichtet und hat zahllose maritime Konflikte zwischen Staaten beigelegt. China weigert sich, dessen Autorität anzuerkennen – wahrscheinlich weil es sich darüber im Klaren ist, nicht sonderlich viel zur eigenen Verteidigung in der Hand zu haben. Es wird allgemein erwartet, dass der Schiedshof zugunsten der Philippinen urteilt.

Währenddessen nutzte das chinesische Verteidigungsministerium diese Woche in einer netten kleinen Logikübung die "Freedom of navigation"-Operation der US Navy zur Rechtfertigung seiner Militarisierung der Spratly – auf chinesisch Nansha – Inseln. Das Manöver „beweist erneut, dass die Errichtung von Verteidigungsanlagen auf den relevanten Riffen der Nansha Inseln durch China komplett nachvollziehbar und absolut notwendig ist“, so das Verteidigungsministerium.

Dank seiner eigenen Maßnahmen wurde China nun provoziert und baut sich eine Rechtfertigungsstrategie auf, um noch heftiger zu reagieren – jetzt oder in Zukunft.

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