Russland zieht Truppen aus Syrien ab
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Putins Truppenabzug aus Syrien – darum jetzt und darum wichtig

Am Montag, dem Tag der Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche in Genf, machte der russische Präsident Wladimir Putin eine überraschende Ankündigung: nahezu sechs Monate nach den ersten Interventionen in diesem Krieg werde er den „Großteil“ der russischen Streitkräfte aus Syrien abziehen.

Was Putin in Syrien wollte und wie er es bekommen hat

Trotz all der scharfen Rhetorik Putins, bis hin zum Vergleich Syriens mit dem Krieg gegen die Nazis, schien seine Zielsetzung immer relativ eng gefasst gewesen zu sein.

  1. Den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu verhindern
  2. Russland politisches Kapital für die Friedensgespräche zu sichern

Es gibt eine merkwürdige Tendenz im Westen, Russland als eine wieder auferstehende Supermacht auf furchteinflößendem Marsch Richtung Weltherrschaft zu betrachten, doch in Moskau wird die russische Macht weitaus begrenzter eingeschätzt. Oftmals ist diese vor allem darauf ausgerichtet, das Bisschen globalen Einflusses Russlands zu erhalten, was auch in Syrien der Fall gewesen zu sein schien.

Russland hat nur in einem Land außerhalb der ehemaligen Sowjetunion eine Militärbasis – und dieses Land ist Syrien. Militärisch wie politisch ist Syrien dessen Brückenkopf für Einfluss im Mittleren Osten sowie, in geringerem Maße, im Mittelmeerraum. Als es dann so aussah, als ob der syrische Machthaber Baschar al-Assad stürzen würde, war Moskau entschlossen, ihn um jeden Preis zu stützen.

Darin war Putin erfolgreich. Die russische Intervention, gekoppelt mit einer sogar noch schwereren iranischen Intervention, half Assad dabei, gerade ausreichend Territorium zurückzugewinnen, um politisch lebensfähig zu bleiben – jedoch nicht genug Territorium, um Assad darauf hoffen lassen zu können, den Krieg vollständig zu gewinnen.

Demnach hat Russland natürlich zur Wende im Krieg beigetragen, obwohl festgehalten werden muss, dass der Krieg in Syrien von Anfang an zwischen Vorstößen der Rebellen und Vorstößen der Regimetruppen schwankte. Syrien ist eine Pattsituation, und zwar eine mit gewichtigen Interventionen von außerhalb, was zur Folge hat, dass beide Seiten permanent gegeneinander eskalieren.

Syrien als ein Schauplatz des Ölkriegs

Die Intervention Russlands sah nach etwas komplett Anderem aus, weil es nun mal Russland ist. Doch andere Länder – darunter Staaten wie Saudi-Arabien und Türkei, welche die Rebellen unterstützen – intervenieren seit Jahren in Syrien und verschieben ohnehin bereits das Momentum des Krieges.

Über all dem sollte nicht vergessen, dass keine der Interventionen (darunter auch jene der USA) je ausreichte, um das Kernproblem im Syrien-Krieg zu lösen: Es ist eine Pattsituation, weshalb die Kämpfe werden über Jahre und zum Nachteil aller Beteiligten anhalten, solange es kein ausgehandeltes Friedensabkommen gibt.

Das bringt uns zu Putins zweitem Ziel in Syrien: eine Rolle in dem Krieg zu spielen, die gerade groß genug ist, um Russland einen Platz am Verhandlungstisch zu sichern und damit dafür zu sorgen, dass Russland die Gelegenheit hat, bei jedem abschließenden Friedensabkommen seine Interessen geltend zu machen.

Kurz bevor Russland eingriff gab es eindeutige Hinweise darauf, dass Russlands Einfluss beim syrischen Regime schrumpfte, welches zunehmend von der wachsenden Präsenz des Iran in Damaskus dominiert wurde. Tatsächlich legen einige Berichte nahe, Assad habe die russische Intervention sogar gefordert, um dem iranischen Einfluss etwas entgegenzusetzen.

Doch jetzt kann niemand mehr, nicht in Damaskus und auch nicht Genf, leugnen, dass Russlands ein bedeutsamer Akteur im syrischen Stellvertreterkrieg ist. Es muss in Friedensgespräche eingebunden werden. Russland hat seinen Platz am Tisch, welchen es dazu nutzen kann, den Fortbestand der Militärbasen in Syrien und seiner hochrangigen Kontakte im syrischen Militärapparat zu sichern.

Warum sich Russland jetzt zurückzieht

Das Timing spricht für Folgendes: Die Friedensgespräche werden gerade erst wiederaufgenommen. Vielleicht zum ersten Mal überhaupt schauen die Friedensverhandlungen – nun ja, wenn nicht hoffnungsvoll oder auch nur besonders aussichtsreich, aber zumindest entschieden weniger aussichtslos aus.

Das liegt unter anderem daran, dass in Syrien in letzter Zeit eine Feuerpause versucht wurde. Obwohl es mit Sicherheit Verletzungen gab und die Waffenruhe äußerst brüchig ist und jeden Moment kollabieren könnte, hat sie zu einem drastischen Rückgang der Gewalt geführt. Dies hat viele Leben gerettet, humanitäre Hilfe in andernfalls unzugänglichen Gebieten ermöglicht und die Friedensverhandlungen etwas glaubwürdiger erscheinen lassen.

Für Moskau ist dies nun ein guter Zeitpunkt sich zurückzuziehen. Russland hat bereits seine unmittelbaren Ziele erreicht und hat daher nur wenig davon weiterzukämpfen. Der Status quo ist für Putin akzeptabel als Ausgangspunkt für die Verhandlungen.

Doch weitaus wichtiger könnte an dieser Stelle Russlands Botschaft an Syrien sein.

Russland hat wiederholt gezeigt, dass es nur sehr geringen direkten Einfluss auf das Regime von Baschar al-Assad hat, welches sich als leichtsinnig erwiesen hat und die Kämpfe oft sogar dann ausweitete, wenn es strategisch unklug war. Wenn Moskau den Status quo in Syrien zementieren möchte, muss es Assad davon überzeugen, in guter Absicht zu verhandeln und den Waffenstillstand nicht direkt wieder zu verletzen.

Putin muss also mehr unternehmen, als Assad zu sagen, er solle es endlich mit dem Frieden versuchen: Er muss ihn dazu zwingen. Durch den Abzug eines beträchtlichen Teiles seiner Streitkräfte in Syrien macht Russland Assad schwächer, und Verhandlungen daher erstrebenswerter. Wenn man nicht glauben mag, Putin würde seinen eigenen Verbündeten nötigen, sollte man sich vor Augen führen, dass Assad angeblich erst heute über Putins Entscheidung informiert wurde.

Wie einige Analysten mir gegenüber äußerten, wäre es Putins klügste Strategie Truppen abzuziehen, damit sich Assad genötigt fühlt über ein Friedensabkommen zu verhandeln, jedoch gerade genug russische Streitkräfte in Syrien zu belassen, um Anti-Assad-Kräfte (Saudi-Arabien, USA) durch die implizite Drohung Russland würde jeden Vorstoß einfach mit einer Re-Intervention ausgleichen von einer Eskalation abzuhalten. Und genau das scheint Putin tatsächlich zu tun.

Die Kosten des russischen Syrien-Abenteuers begannen den Nutzen zu übersteigen

Wladimir Putin scheint die Mission in Syrien für beendet zu erklären, aber scheinbar steckt noch etwas dahinter: Er hat seine zwei unmittelbaren, wenn auch nicht erklärten, Ziele in Syrien erreicht. Doch es handelt sich um einen oberflächlichen Sieg und darunter lagen einige echte Rückschläge.

Putin ist bei seinen beiden erklärten Zielen in Syrien gescheitert: Assads Armee zum militärischen Sieg zu verhelfen und eine globale Koalition gegen syrische Extremisten anzuführen.

Solch eine Koalition, wie sie Putin letztes Jahr in seiner ersten Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nation seit einem Jahrzehnt forderte, würde nicht nur Russlands Interessen in Syrien sichern, sondern auch die russische Isolierung vom Westen beenden – ein Problem, das weitaus kostspieliger für Russland und weitaus wichtiger für Putin ist, als alles, was in Syrien passieren könnte.

Assad kann weiterhin in Syrien nicht gewinnen und Russland ist immer noch isoliert vom Westen, welcher nie auf den impliziten Vorschlag des Landes hinsichtlich eines großen Deals eingegangen ist, bei dem der Westen die russische Hilfe in Syrien akzeptiert und dafür das Verhalten im ukrainischen Konflikt vergibt. Sein Rückzug aus Syrien (sollte er tatsächlich passieren) ist daher in gleichem Maße Kapitulation wie Siegeserklärung.

Syrien erwies sich überdies nicht gerade als der innenpolitische Sieg, den Putin sich vielleicht erhofft hatte. 2014 mischte er sich in der Ukraine ein, was sich als derart populär bei der russischen Bevölkerung herausstellte, dass Putins Zustimmungswerte durch die Decke gingen – etwas, das nicht nur ein Wohlfühl-Moment für Putin war, sondern seinem Regime möglicherweise dabei geholfen haben könnte einen dramatischen Konjunkturabschwung zu überleben.

Doch die russische Euphorie wegen der Ukraine wird irgendwann verfliegen und die russische Volkswirtschaft geht immer noch auf dem Zahnfleisch. Wenn sich Putin also in seiner Herrschaft sicher fühlen will, braucht er einen weiteren großen politischen Sieg. Syrien war das nie. Die öffentliche Zustimmung zu dem Krieg war anfangs niedrig und obwohl sie sich später verbesserte war er nie so populär, wie die Ukraine. Russische Staatsmedien, oftmals ein gutes Barometer für die Überlegungen des Kreml, stellen den Krieg als Sieg dar, aber auch als zu Ende gehend.

Trotz aller Bemühungen hat es Russland bestenfalls geschafft zum Status quo von 2014 zurückzukehren: als sein Verbündeter Baschar al-Assad die Pattsituation in Syrien weder gewann, noch verlor; als Russland, bei geschrumpfter Wirtschaft und abnehmendem Einfluss, vom Westen isoliert und mit Sanktionen belegt war; und als Putin sich nur um das Führen eines Auslandskrieges kümmern musste. Um eine Rückkehr zu dieser Baseline hat Russland hart gekämpft. Doch es scheint diese erreicht zu haben.

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