Europas eigene Trumps
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Europa hat Angst vor Trump, doch der würde gar nicht auffallen.

Bei dem Ausmaß der Entrüstung könnte man fast meinen, Europa hätte es noch nie zuvor mit jemandem wie Donald Trump zu tun gehabt. Die französische Zeitung Libération nannte ihn „den amerikanischen Albtraum.“ Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel brachte sein Gesicht auf dem Titelblatt vor dem Hintergrund einer brennenden amerikanischen Flagge. (Online war das Feuer animiert.) Wo auch immer man auf dem Kontinent hinschaut, gibt es eine wachsende Alarmstimmung in den Medien bezüglich der Möglichkeit, Trump könnte Präsident der USA werden.

Und trotzdem, so sehr ihn auch die Schlagzeilen zu einem amerikanischen Phänomen erklären, würde Trump in Europa überhaupt nicht auffallen. Seine Mischung aus herkunftsfixiertem Nationalismus und wirtschaftlichem Protektionismus hat sich für Parteien der extremen Rechten auf dem gesamten Kontinent als Siegesformel erwiesen. Trump's Aufstieg erinnert an den von Jean-Marie Le Pen, der die französischen Medien und politische Klasse verblüffte, als er es 2002 in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen des Landes schaffte. Als ehemaliger Fallschirmjäger, der die historische Signifikanz des Holocausts in Frage stellte, galt er weithin als viel zu unkonventionell, viel zu grausam – und, direkt gesagt, viel zu rassistisch – um je eine Chance auf das höchste Amt des Landes zu haben.

Die Wähler entschieden sich anders. Als die Wahlurnen ausgezählt waren, war der Kandidat, der vom Establishment zu einer Witzfigur erklärt wurde, war einer von zwei Präsidentschaftskandidaten. Ich habe immer gewarnt, „seid vorsichtig, er könnte gewinnen,“ erinnert sich Christiane Chombeau, die zu jener Zeit für die Berichterstattung über die rechtsextreme politische Bewegung bei Le Monde zuständig war.

„Doch niemand glaubte mir. Sie sagten dann immer: Mach dir keine Sorgen, das wird nicht passieren.“

Le Pen verlor die Wahl, doch seine Partei hat seitdem konstant an Popularität gewonnen vor allem, nachdem er 2011 von seiner medienwirksamen Tochter, Marine Le Pen, ersetzt wurde. (Sie schmiss ihn letztes Jahr aus der Partei, nachdem er noch hetzerischer geworden war.) Dem älteren Le Pen gefällt, was er auf der anderen Seite des Atlantik sieht. Am 27. Februar twitterte er etwas, was man als Unterstützung des Bauunternehmers-jetzt-Reality-TV-Star werten konnte: „Wenn ich Amerikaner wäre, würde ich für Donald TRUMP stimmen...Möge Gott ihn schützen.“

Die Euro-Trumps

Der Aufstieg dessen, was man als Euro-Trumps bezeichnen könnte, wurde von der zunehmenden Wichtigkeit von Einwanderung als politisches Problem begünstigt, unterstützt von einem Gefühl, dass die Europäische Union nicht mehr auf den Willen der Bürger reagiert. Diese nationalistischen Politiker wurden durch die langanhaltende wirtschaftliche Stagnation in Folge der Finanzkrise von 2008 ins Rampenlicht gespült.

Trumps europäische Gesinnungsgenossen beziehen ihren Rückhalt von Globalisierungsverlierern – Wähler aus dem Arbeitermilieu, die sich eingezwängt fühlen zwischen eine Elite, die sich nicht um ihre Belange kümmert und einer wachsenden Schicht von Einwanderern, bei denen sie befürchten, diese würden ihre Wertvorstellungen nicht teilen. „Das sind Leute, die das Gefühl haben, die liberale Demokratie hätte sie im Stich gelassen“, meint Duncan McDonnell, Professor für Politikwissenschaft an der Griffith University in Brisbane, Australien und Co-Autor von Populists in Power. „Sie fühlen sich verlassen und sind bereit, sich anderen Optionen zuzuwenden.“

Die Positionen Trumps sind in Europa derart geläufig, dass es einfacher sein könnte, die Länder aufzulisten, die noch keine Trump-artigen Politiker erlebt haben, als die, bei denen es der Fall war. In Italien ist die Anti-Einwanderungs Legia Nord ein wichtiger Machtfaktor; ihr Vorsitzender im Senat, Roberto Calderoli, verglich bei einer Gelegenheit das erste dunkelhäutige Kabinettsmitglied des Landes, Cècile Kyenge, mit einem Orang-Utan. In Finnland hat die gemäßigte Variante des nordischen Nationalismus der Wahren Finnen ihren Anführer als Außenminister in die Regierung gehoben.

Die österreichische Freiheitspartei, Griechenlands Goldene Morgenröte, die Schwedendemokraten, die U.K. Independence Party, sowie die Schweizer Volkspartei verwandeln alle die Flammen der Fremdenfeindlichkeit in Wahlerfolge.

Der Vergleich

Der europäische Politiker, mit dem Trump am häufigsten verglichen wird, ist der ehemalige italienische Premierminister Silvio Berlusconi. Doch während beide Männer einen ähnlichen öffentlichen Auftritt teilen, passt der Vergleich nicht mehr, wenn es um politische Vorschläge geht. Vom persönlichen Auftreten abgesehen, ist Berlusconi – zumindest bei seinen Botschaften – ein traditioneller, konservativer Verfechter der freien Marktwirtschaft. Trump ist vage moderat – wenn nicht gar generell links – wenn es um die Wirtschaft geht.

Dabei richtet er sich gegen Einschnitte bei Sozialleistungen und verspricht, amerikanische Arbeitsplätze vor Freihandelsabkommen zu schützen, selbst, obwohl er Mexikaner in einem Atemzug mit Vergewaltigern nennt und ankündigt, Muslimen die Einreise in die USA zu verweigern. Trumps Platz im politischen Spektrum ist ähnlicher dem Geert Wilders, ein niederländischer Parlamentarier, dessen Karriere auf Angriffen gegen Migranten im Allgemeinen und Muslime im Speziellen beruht.

“Trump's Strategie ist genau die gleich wie jene von Wilders. Er zieht sich nie zurück. Er entschuldigt sich nie“, beobachtete Meindert Fennema, der eine Biographie des niederländischen Politikers verfasst hat. „Journalisten widmen ihnen viel Aufmerksamkeit, weil sie sie am liebsten umbringen würden.“

Wie Trump bei den Republikaner, liegt Wilders Partei in den Umfragen weit vorn. Bei voraussichtlich im laufenden Jahr in den Niederlanden anstehenden Wahlen könnte sie doppelt so viele Stimmen erringen, wie der schärfste Konkurrent.

Wenn Europa nicht immun gegen die radikale Rechte geworden ist, dann wird es kein Ort schaffen.

Wilders politischer Werdegang ist aufschlussreich. Er kam 1997 als glühender Verfechter des freien Marktes in die Politik. Doch im Laufe der Jahre schwenkte er wirtschaftspolitisch nach links, infolge der Erkenntnis, dass die von ihm umworbenen Wähler sich mehr für einen Schutz ihrer Geldbörse interessierten, als für den Abbau von Regulierungen. In letzter Zeit hat Wilders begonnen, den niederländischen Wohlfahrtsstaat als etwas darzustellen, das gegen Einwanderer verteidigt werden müsse.

Er und Trump haben beide ihr Können mit Blick auf schmutzige Politik und gut getimte Beleidigungen perfektioniert. Wilders beschrieb einmal den Führer der parlamentarischen Opposition als „Schoßhund der Wirtschaft...kläffend und an einem Baum pinkelnd, doch wenn der Premierminister kommt, springt er auf dessen Schoß. “In einer niederländischen politischen Kultur, die sich in der Regel durch Höflichkeit auszeichnet, hat er Parlamentsreden als „Durchfall“ abgetan und Moscheen als „Orte des Hasses“ bezeichnet.

Und dann sind da noch die Haare. Wilders trägt eine unmittelbar wiedererkennbare Mähne, mit lockigen blonden Wellen, die aussehen, als ob sie von Vincent van Gogh gemalt worden wären. „Das ist ein wirklich cleveres politisches Instrument für ihn“, sagt Tom-Jan Meeus, politischer Kolumnist beim NRC Handelsblad, einer der größten Zeitungen des Landes.

„Es kennzeichnet ihn als politischen Außenseiter. Er ist eines der am längsten amtierenden Parlamentsmitglieder des Landes, doch wegen seiner Frisur wird das niemandem auffallen.“

Auch Wilders hat Trump den Rücken gestärkt. Am Tag, nachdem der republikanische Präsidentschaftskandidat eine vorübergehende Aussetzung muslimischer Einwanderung vorgeschlagen hatte, twitterte Wilders: „Ich hoffe, @realDonaldTrump wird der nächste US-Präsident sein. Gut für Amerika, gut für Europa. Wir brauchen mutige Anführer.“

Europa könnte auch eine Vorstellung davon vermitteln, wie eine Präsidentschaft Trumps aussehen könnte, sollte er es ins Weiße Haus schaffen und sich an seine Wahlversprechen halten. In Ungarn ist die Regierung von Premierminister Viktor Orbán zunehmend autoritär geworden. Vor kurzem brachte als sich als Verteidiger des Christentums gegen einen Zustrom muslimischer Immigranten in Position, und reagierte auf die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg mit dem Bau eines Zaunes entlang der Grenze zu Serbien und der Verabschiedung eines Gesetzes, das illegale Grenzübertritte mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft.

Einst Verfechter der Demokratie – er rief schon fünf Monate vor dem Fall der Berliner Mauer zu einem Rückzug sowjetischer Truppen auf – ist Orbán weit nach rechts geschwenkt. Als Premierminister hat er die Pressefreiheit beschränkt, die parlamentarische Kontrolle im Land geschwächt und das Scheitern der „liberalen Demokratie“ beschworen. Damit das klar ist – die politischen System in den USA und Europa sind sehr unterschiedlich. Das System proportionaler Wahlen in vielen europäischen Staaten erleichtert es zum Beispiel kleinen Parteien, sich zu verbünden und zu überleben. (Wie bei überlaufenen Präsidentschafts-Vorwahlen, bevorzugt das proportionale Wahlrecht den Aufstieg gefestigter Minderheitspositionen.)

Und doch ist die Lehre für Amerikaner auf der anderen Seite des Atlantik klar.

Selbst wenn Trump im November nicht gewinnt, wird die politische Ideologie, die er entfesselt – oder vielleicht aufgedeckt – hat, sich kaum verflüchtigen, sobald die Stimmen ausgezählt sind. Wenn, unter allen Orten, die Länder Europas keine Antikörper gegen die radikale Rechte gebildet hat, kann kein Land erwarten, dagegen immun zu sein. Sollte Trumps Kandidatur für die Präsidentschaft scheitern, scheint es schwer vorstellbar, dass er in der Hoffnung auf eine weitere Gelegenheit noch jahrzehntelang Wahlkampf betreibt. Doch die Anhängerschaft, die er gerade um sich schart, wird wahrscheinlich nicht so schnell verschwinden.

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