Deutsch-russische Wirtschaftsaussichten
Dmitri Astachov / TASS
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Russland und Deutschland klammern sich an brüchige Wirtschaftsbeziehungen.

Martin Wansleben schaute sich letzten Freitag um die 400 deutsche und russische Geschäftsleute und Politiker genau an. Nachdem er seine besondere Dankbarkeit für das Erscheinen des russischen Wirtschaftsministers zum Ausdruck gebracht hatte, beschwor er nostalgische Erinnerungen an die Tage besserer Beziehungen und lukrativen Handels.

„Wir hatten einmal einen Traum“, sagte Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Doch diese Vision der gemeinsamen Modernisierung Russlands verblasst schnell in einer sich verändernden Welt von Krieg, Sanktionen und gegenseitigen Vorwürfen.

Seit Frühjahr 2014 ist der Handel zusammengebrochen, als Präsident Wladimir W. Putin durch die Annexion der Krim und das Entsenden russischer Streitkräfte in die Ostukraine die politische Ordnung in Europa auf den Kopf stellte. Der Westen verhängte Sanktionen, woraufhin auch Moskau den Handel einschränkte.

Düstere Prognosen

Russland und Deutschland befinden sich seit Jahrhunderten in einem Kreislauf aus Handel, Krieg und Frieden, sodass es in beiden Ländern viele gibt, die sagen, man könne das gegenwärtige Tief aushalten, die Gespräche fortsetzen und auf bessere Zeiten warten.

Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, sagte, dass das Handelsvolumen vom Höchststand von 80 Mrd. Euro 2012 auf knapp über 50 Mrd. Euro im letzten Jahr gefallen sei. Und, wie er dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew während eines Deutschland-Besuchs diesen Monat mitteilte, „die Aussichten für 2016 sind ziemlich düster.

“Deutsche Wirtschaftsführer drängen die Russen dazu, den Waffenstillstand in der Ukraine aufrecht zu erhalten und weitere Schritte zum Abbau der Spannungen in der Ukraine zu unternehmen, während sie gegenüber Kanzlerin Angela Merkel darauf drängen, die europäischen Sanktionen gegen Russland aufzuheben oder zumindest zu lockern. Doch der russische Ton gegenüber Merkel, die im Westen dafür gelobt wird, Europa bei den Sanktionen zusammengehalten zu haben, hat sich verschärft, vor allem in Nachrichtenbeiträgen, die implizieren, dass sie Europa mit ihrer Entscheidung letztes Jahr, über eine Million Asylsuchende nach Deutschland zu lassen, ruiniert habe.

Deutsch-russische Wirtschaftsaussichten
Maxim Shemetov / Reuters

Besonders außergewöhnlich war, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow letzten Monat behauptete, die Behörden hätten den Fall eines dreizehnjährigen deutsch-russischen Mädchens „vertuscht“, die laut Verwandten und russischen Nachrichtenmedien von Flüchtlingen entführt und vergewaltigt worden war. Die Berliner Polizei stellte jedoch fest, dass sie die Nacht bei einem neunzehnjährigen Freund verbracht hatte.

Also erwarteten diesen Monat viele mit Spannung den Auftritt von Medwedew bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Er erregte unverzüglich die Aufmerksamkeit mit einer Warnung, die seine Website als „Wir bewegen uns mit hoher Geschwindigkeit auf eine Phase eines neuen Kalten Krieges zu“ wiedergab.

„Politische Abwägungen werden über einfache und klar wirtschaftliche Vernunft gestellt“, klagte Medwedew und bezeichnete den Zustand als „Straße ins Nirgendwo“, um noch hinzuzufügen: „Jeder wird darunter leiden, merken sie sich meine Worte.“

Einige Zuhörer verstanden die Worte des Russen als Ankündigung des Beginns eines neuen Kalten Krieges und forderten einige Stunden später weitere Erläuterungen. „Ich habe nie gesagt, dass ein neuer Kalter Krieg angefangen hätte“, verteidigte sich Medwedew daraufhin, „aber ich habe gesagt, dass Entscheidungen der NATO uns einem neuen Kalten Krieg näherbringen.“

In ähnlicher Weise warnte Medwedew davor, dass Europas „fortlaufende Flüchtlingskrise zunehmend die Züge einer humanitären Krise trägt“, die soziale Unruhen, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit schüre. Er fügte hinzu, dass „tausende Extremisten Europa als Flüchtlinge verkleidet betreten.“ In späteren Äußerungen ruderte er allerdings zurück.

Wirtschaftlicher Balanceakt

Ansprechpartner, die die Russen hinter verschlossenen Türen trafen, unterstrichen wie sehr sie nach wie vor auf das Knüpfen wirtschaftlicher Bande hofften, vor allem angesichts der Tatsache, dass die Preise für Russland Hauptexportgüte Öl und Erdgas nach wie vor niedrig sind.

Doch Russlands Streitlust führe bei den Deutschen zu „einer erhöhten Sensibilität für die Unvorhersehbarkeit russischen Handelns“, sagte Angela Strent, Russlandexpertin und Professorin an der Georgetown University.

Wirtschaftsführer wie Wansleben und Veteranen der Entspannung mit den Sowjets in den 1970ern hoffen immer noch darauf, dass das, was sie als Pragmatismus bezeichnen, die Oberhand behalten wird, zum Beispiel mit dem Bau einer zweiten Nord Stream Pipeline in der Ostsee, um russisches Erdgas direkt nach Deutschland zu bringen. Das Projekt steht, genauso wie die erste Nord Stream Pipeline, unter der Leitung von Gerhard Schröder, einem früheren deutschen Bundeskanzler und Freund Putins.

Mit Blick auf die gegenwärtige Situation sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: „der entscheidende Punkt ist, dass wir es schaffen, den Dialog aufrechtzuerhalten.“

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