Transpazifisches Freihandelsabkommen
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Verträge über Transpazifisches Freihandelsabkommen in Auckland unterzeichnet

Das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP - Trans Pacific Partnership), eines der größten multilateralen Handelsabkommen aller Zeiten, wurde in Neuseeland von Ministern der 12 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Die Zeremonie in Auckland bringt den riesigen Handelspakt, an dem schon seit fünf Jahren gearbeitet wird, einen weiteren Schritt in Richtung Realität.

Doch es gibt weiterhin Gegner des TPP.

Die 12 Staaten repräsentieren circa 40% der Weltwirtschaft – und haben jetzt 2 Jahre Zeit, den Pakt zu ratifizieren oder abzulehnen.

Australiens Handelsminister Andrew Robb unterzeichnete als erster das Abkommen. Die bei der Zeremonie Anwesenden jubelten, als sein neuseeländischer Amtskollege Todd McClay als letzter seine Unterschrift leistete.

Zum TPP gehören die USA, Japan, Malaysia, Vietnam, Singapur, Brunei, Australien, Neuseeland, Kanada, Mexico, Chile und Peru.

Die Gegner des Deals, vor allem unter den US-Amerikanern, befürchten, dass Arbeitsplätze aus den USA in Entwicklungsländer abwandern könnten.

Die Regeln des 21. Jahrhunderts diktieren

US-Präsident Barack Obama hingegen meinte, die Übereinkunft sei eine neue Art des Handelsabkommens, „dass amerikanische Arbeiter an erste Stelle setzt.“

„Das Abkommen würde den Vereinigten Staaten einen Vorteil gegenüber anderen führenden Wirtschaftsmächten wie China bringen,“ sagte er einem Statement am Mittwoch.

„TPP ermöglicht es Amerika – und nicht Ländern wie China – die Spielregeln im 21. Jahrhundert zu diktieren, was vor allem in einer derart dynamischen Region wie dem Asiatisch-Pazifischen Raum besonders wichtig ist,“ sagte er.

„Wir sollten TPP noch dieses Jahr abschließen und mehr amerikanischen Arbeitern die Chance auf Erfolg ermöglichen, die sie verdienen, und mehr amerikanischen Unternehmen dabei unterstützen, weltweit in Wettbewerb zu treten und zu gewinnen.“

In Auckland, den USA und anderen Ländern protestierten seit vielen Monaten Demonstranten gegen den Handelspakt.

Im Vorfeld der Unterzeichnung am Donnerstag wurden Straßen rund um das Geschäftszentrum von Auckland unterbrochen, als Gegner blockiert den Zugang zur Auckland Harbour Bridge blockierten.

Es gab einige Zusammenstöße der Polizei mit den Demonstranten, welche der Meinung sind, der Deal würde eher "Big Business" dienen, als den Beschäftigten.

Was steckt hinter dem Deal?

Das Handelsabkommen soll gegenseitige Investitionen in den 12 Ländern des pazifischen Raumes erleichtern, welche zusammen ungefähr 40% der Weltwirtschaft ausmachen.

Im Oktober letzten Jahres wurde nach Jahren der Verhandlungen und vielen verpassten Deadlines eine Einigung erzielt.

Die US-geführte Initiative ist ein zentraler Punkt in Obamas sogenannten "Schwenk nach Asien" doch stellt sich mit Blick auf die US-Wahlen im November als problematisches Thema heraus.

Obama hat nur noch 1 knappes Jahr Amtszeit und seine Regierung warnt davor, dass die US-Wirtschaft darunter leiden könnte, wenn die Politiker das Abkommen nicht ratifizieren.

Der US-Handelsvetreter Michael Froman sagte, der Deal könne jährlich 100 Milliarden Dollar zum US-Wachstum beitragen.

Nach fünf Jahren Verhandlungen ist die Unterzeichnung des TPP ein wichtiger Meilenstein in unseren Bemühungen, hochwertige Verfahrensweisen in der Asiatisch-Pazifischen Region und darüber hinaus zu etablieren, und zu einem Abkommen zu gelangen, von dem amerikanische Arbeiter, Bauern und Unternehmen profitieren werden,“ sagte er.

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