China baut Brücken in den Mittleren Osten
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Bei seinem Besuch präsentierte Xi Jinping China als angenehmere Alternative zum Westen

Der chinesische Präsident Xi Jinping erörterte während seiner ersten Runde im Mittleren Osten eine Vielzahl an Themen, kündigte dabei u.a. 55 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern an und hielt eine Rede vor der Arabischen Liga in der er beteuerte, keine Verbündeten zu suchen, was einen kaum versteckten Seitenhieb Richtung US-Geschichte in der Region bedeutete.

Xi's interessantester Aufenthalt war im Iran, wo er die chinesische Wirtschaft in Position brachte und sein Land als angenehmere Alternative zum Westen präsentierte. Als erster Politiker von Weltrang zu Besuch in Teheran seit Aufhebung der Sanktionen von USA und EU, versuchte Xi, Chinas Verpflichtung als langfristig darzustellen und stimmte Samstag einem Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit über das nächste Vierteljahrhundert zu. Beide Seiten vereinbarten darüber hinaus eine strategische Partnerschaft in den Bereichen Militär und Sicherheitskooperation.

Solche Schritte stellen einige der klarsten Hinweise auf Xi's Bereitschaft dar, Chinas traditionelle Politik der Nicht-Einmischung zu revidieren und seine wirtschaftliche Anziehungskraft zum Ausbau geostrategischen Einflusses zu nutzen. Neben der Gelegenheit, die Abhängigkeit vom saudischen Öl zu verringern, bildet der Iran einen möglichen Partner bei Chinas Anstrengungen, die internationale Ordnung infrage zu stellen.

Xi zum Iran: Gekommen, um zu bleiben

Xi nutzte den Trip nicht nur, um formal die Beziehungen zum Iran zu festigen, sondern er versuchte auch zu zeigen, dass China sich langfristig engagieren will. Während die Sanktionen westliche Konkurrenten draußen hielten, ist China zu Irans größtem Handelspartner und Quelle für Kapital und Investments aufgestiegen.

China gab Iran einen auf 25 Jahre ausgelegten strategischen Kooperationsplan, in dem es sich verpflichtet, über die nächste Dekade den gegenseitigen Handel auf 600 Milliarden Dollar zu erhöhen. Die Warenströme zwischen beiden Ländern lagen 2014, vor dem Absturz der Ölpreise, bei etwa 54 Milliarden Dollar.

Xi und sein iranisches Gegenüber Hassan Rohani betonten die zweitausendjährige Geschichte zwischen beiden Kulturen. Diese gemeinsame Geschichte spricht auch für Xi's erklärten Plan, eine „Neue Seidenstraße“ zu bauen, mit Autobahnen, Zugstrecken, Häfen und Pipelines quer durch den heutigen Mittleren Osten.

Der Oberste Führer Irans, Ayatollah Ali Khamenei revanchierte sich, indem er China für seine „anhaltende Unterstützung“ bedankte und Xi versicherte, dass „Iraner dem Westen nie getraut hätten.“

„Die Beziehungen beider Länder waren solide, aber abnormal in dem Sinne, dass sie größtenteils eine Folge westlicher Sanktionen waren“, sagte Li Guofu, Leiter für Middle Eastern Affairs am staatlichen China Institute of International Studies in Peking. „Nun, da der Iran in die internationale Gemeinschaft zurückkehrt, würde China gerne die Beziehung in einem nachhaltigen, langfristigen Rahmen absichern.“

Sicherheitskooperation

Die wahrscheinlich im Pentagon für am meisten Aufmerksamkeit sorgende Vereinbarung ist Chinas und Irans Absicht, stärker im Sicherheitsbereich zu kooperieren, woraus eine stärkere Bindung zwischen dem größten strategischen Rivalen der USA und einem ihrer schärfsten Kritiker im Mittleren Osten entstehen dürfte.

Beide Seiten vereinbarten, Koordination und Austausch im Militärbereich auszubauen. Das gründet auf Verbindungen, die zur Zeit der Sanktionen gefestigt wurden.

Sie versicherten auch intensivere Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und Cyberkriminalität, inklusive Trainings, Technologie und geteilten Kenntnissen.

China unterstützte auch den Antrag des Iran auf vollwertige Mitgliedschaft in der Shanghai Cooperation Organization, eine regionale Sicherheitskooperation unter Führung Chinas.

„Für China ist der Iran wegen seiner anti-amerikanischen Haltung im Mittleren Osten Erster unter Gleichen. Der Iran ist das einzige Land der Region, in dem USA keinen Fuß fassen konnte“, sagte Ali Vaez, in Istanbul lebender Senior Analyst für Iran bei der International Crisis Group. „Dies ist ein entscheidender Moment für Chinas langfristiges geopolitisches Kalkül.“

Besänftigung Saudi-Arabiens

Xi versuchte zu vermeiden, Irans größten regionalen Rivalen Saudi-Arabien zu verunsichern, welcher zugleich Chinas größter ausländischer Öllieferant ist.

Bei einer Rede am Sitz der Arabischen Liga in Kairo sagte Xi, China sei nicht auf der Suche nach „Verbündeten“ und werde nicht versuchen, irgendein „Vakuum“ zu füllen.

Der Präsident hatte Riad zuerst besucht und dabei versprochen, sich nicht in die religiösen Fehden der Region einzumischen und vielmehr eine Politik „konstruktiven Engagements“ zu verfolgen.

China wertete die Beziehungen mit sowohl Saudi-Arabien als auch Iran zur selben „umfassenden strategischen Partnerschaft“ auf, obwohl die saudische Partnerschaft größtenteils wirtschaftlicher Natur war und die Sicherheitszusammenarbeit auf Kooperation gegen Terrorismus beschränkte.

„Ehrlich gesagt ist es fraglich, wie lang China diesen Ansatz weiter verfolgen kann, weil es zunehmend in der Region involviert ist,“ sagte Michael Singh, Geschäftsführer beim Washington Institute for Near East Policy und ehemaliger Regionalberater beim Nationalen Sicherheitsrat. „Seine Partner werden vermutlich zunehmend von Peking verlangen, in den Konflikten der Regionen Stellung zu beziehen.“

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