Krisenanfälliges Europa
Hauptseite Analytik

Syrische Flüchtlinge, sterbend an europäischen Stränden, Terroranschläge auf den Straßen von Paris, steigende Welle von Nationalismus, die den Zweifel anstößt, ob die Europäische Union zusammenhalten wird - das waren die Bilder Europas in 2015.

Das neue Jahr droht ein würdiger Nachfolger für das turbulente 2015 zu werden, denn die Migrationskrise eine neue angespannte Phase erreicht, offene innere Grenzen sind bedroht, Großbritannien auf einen EU-Ausstieg zusteuert und ein zögerliches Deutschland mal wieder dazu gedrängt wird, als politische und ökonomische Rücklaufsperre zu agieren.

“Es war ein schwieriges Jahr für die EU, aber die potentiellen Krisen bleiben unberechenbar”, sagt Philippe Moreau-Defarges, ein Forscher am Französischen Institut für Internationale Beziehungen in Paris. „Populismus hat sein giftigstes Gesicht in Osteuropa gezeigt, aber es beschränkt sich nicht auf den Osten.“

Während Syriens Bürgerkrieg weiterhin brodelt, ist die Hauptunsicherheit – was sich deutlich bemerkbar gemacht hatte als Brüssel, die administrative EU-Hauptstadt von 28 Nationen, über Neujahr wieder in die Alarmstufe schaltete aufgrund der potentiellen Terrorismusgefahr – eine weitere Attacke, im Ausmaß vergleichbare mit der von Paris.

Europas Position neben dem wiedererwachten Russland und nur kurzen Flug von den Unruhen im Nahen Osten entfernt gehen Hand in Hand mit existentiellen Rätseln: wird die Eurozone zersplittern und wird Spanien oder Großbritannien zerbrechen? Dies alles sorgt für turbulente Handelskonditionen und im August kommt die Volatilitätskennzahl auf den Aktienmärkten gefährlich nah an ein 4-Jahres-Hoch.

Europas zerrissene Politik und soziale Ängste heben sich ab von einem günstigen Ausblick für die Wirtschaft, gestützt durch die Zins-Sonderangebote der Europäischen Zentralbank und niedrigen Ölpreisen. Die Europäische Kommission erwartet, dass die 19-Nationen-Eurozone 2016 um 1,8% wachsen wird, wobei sie den U.S.A. zum fünften Jahr in Folge hinterherhinkt, aber dennoch die beste Leistung seit 2010 hinlegt.

Nach einem turbulenten Jahr beruhigendes Griechenland muss sich immer noch mit unbeliebten wirtschaftlichen Überarbeitungen, die in seiner Rettungsvereinbarung gefordert werden, arrangieren.

Die europäischen Linken hatten ein schlechtes Jahr, weil die Migration und das Terrorismus die Einstellungen nach rechts verschoben haben. Griechenlands Anti-Sparpolitik-Partei Syriza beugte sich vor den deutschen Politikverordnungen, um in einer Dezemberabstimmung an die Macht zu kommen, obgleich sie beim ersten Anlauf Drittplatzierte war.

Ein frühes Gerangel um die französischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2017 steht im Bann von Marine Le Pen, deren Mischung aus Anti-Euro und Anti-Ausländer Nationalismus mit Wohlwollen für die wirtschaftlich Unterdrückten ihre Front National zu einem Stimmenmaximierer machte.

Merkels Herausforderung

Derselbe Argwohn gegenüber Immigranten und das Gefühl des Verrats durch das Etablissement brachte in Polen die Recht- und Justizpartei an die Macht, womit eine Phase der Pro-EU-Sicherheit in größtem osteuropäischen Land endete, und Polen nun in einer Linie mit dem nörgelndem Ungarn steht.

Profilierung durch eine Anti-Migrations-Einstellung an Europas Ausläufern trägt zu Anspannungen in der Mitte, hauptsächlich in Deutschland, Österreich und Schweden, die ihre Grenzen für größtenteils muslimische Neuankömmlinge mit dem Ziel öffneten, sie gleichmäßig über Europa zu verteilen. Es wird jedoch erwartet, dass die Belastungsgrenze im Frühjahr erreicht wird, wenn besseres Wetter Flüchtlingsstrom zunimmt.

Viele sehen Angela Merkel als die an, die jetzt richten soll. Das Time Magazine machte sie zur „Person des Jahres“, aber Merkels Ablehnung einer Obergrenze für ankommende Flüchtlinge in Deutschland stellte ernsthafte innerparteiliche Herausforderung dar.

“Ihre Führung ist gefährdeter jetzt als zu jedem anderen Zeitpunkt, seit sie Deutschland angeführt hat”, sagte Tina Fordham, Citigroup Incs Hauptanalytikerin globaler Politik, Bloomberg Television.“Es ist schwer, sich eine andere Führung vorzustellen in Deutschland, die Europa so lenken könnte, wie Merkel es tut.“

Das britische Referendum

Auf der anderen Seite des Englischen Kanals sehen britische EU-Gegner die unterteilte Wirtschaft des Kontinents, lückenhafte Grenzen und Anfälligkeit für Terrorismus als Rechtfertigung dafür an, durch ein Referendum, geplant von Premierminister David Cameron bis 2017, aus der EU auszusteigen.

Für Großbritannien wird somit das Gipfeltreffen der EU-Chefs vom 18.-19.2. 2016 zum entscheidenden Event. Cameron hofft dort mit neuen Regierungsregeln für die britische EU-Mitgliedschaft durchzukommen. Großbritanniens Aufruf für das Recht Sozialleistungen für Arbeiter von anderen EU-Ländern zu deckeln ist ein wesentlicher Knackpunkt.

Oder vielleicht ist der Stichtag später. „Hier geht es nicht um einen künstlichen Zeitplan und Deadlines, und den Rest“, sagte Cameron bei der Gipfelkonferenz im Dezember. „Es gibt genug Zeit, um an das zu kommen, was die britischen Bürger brauchen.“

Хотите узнать больше о гражданстве за инвестиции? Оставьте свой адрес, и мы пришлем вам подробный гайд

Bitte beschreiben Sie den Fehler
Schließen
Schließen
Vielen Dank für ihre Anmeldung
Klicken Sie 'gefällt mir' auf Facebook, so dass wir interessante Artikel kostenlos weiter machen können.