Das Jahr, als Syrien zum Problem wurde
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Bloomberg-Kolumnist Noah Feldman spricht darüber, warum die EU sich endlich mit den Problemen im Nahen Osten befassen muss.

Die Menschen im Nahen Osten betrachten manchmal ironisch die Tatsache, dass obwohl der Westen manche ihrer regionalen Probleme verursachte, es nicht die Westländer sind, die unter den Folgen leiden müssen. Im Jahr 2015 trifft nun diese Aussage nicht mehr zu, zumindest nicht im Bezug auf Europa. Das kollektive Versagen der Welt die Situation mit dem multidirektionalen syrischen Bürgerkrieg zu lösen, führte zu einer Flüchtlingskriese, die Europa direkt betraf. Die durch den Schengen-Vertrag versprochenen offenen Grenzen Europas schließen sich wieder und Einwanderung wird heute von der Europäischen Union selber als die Zukunftsbedrohung anerkannt.

Was historisch gesehen an diesen Rückstoß bemerkenswert ist, ist nicht nur dass es zeigt, wie klein die Welt oder wie verletzlich die EU gegenüber externen Einflüssen ist. Sondern, dass Europa gar nicht versucht hat, durch das Schaffen anderer Anreize für die Akteure oder eben auf dem strategischen Weg, Syriens Problem zu lösen. Die USA schickte keine Bodentruppen, aber zumindest führten sie die Bombardierung der Militanten im Islamischen Staat durch und versuchen auch mit Diplomatie eine Lösung herbeizuführen. Sogar der russische Präsident, Vladimir Putin, so hilft uns der Himmel, versucht die Krise in Syrien zu bewältigen, wenn auch durch die Stärkung des Regimes des Präsidenten Bashar al-Assad.

Europäische Mächte brachten den Sicherheitsrat der Vereinten Staaten dazu, den Friedensplan anzunehmen, welches letzte Woche erlassen wurde. Sie haben auch einige Flugzeuge für die Bombardierung des Islamischen Staats beigesteuert. Aber nachdem hunderttausende von Flüchtlingen angenommen wurden, bestand Europas Reaktion auf die Syrische Krise hauptsächlich darin, eine festere Barriere zwischen sich und dem Nahen Osten zu schaffen. Die Barriere heißt Türkei, und die sollte, nach einem Vorschlag der EU, als ein Sammellager für Flüchtlinge genutzt werden, sodass sie gar nicht erst in die EU kommen.

Angesichts der Unwahrscheinlichkeit, dass die Türkei alle künftigen Flüchtlinge aufnehmen kann, zusätzlich zu den zwei Millionen, die es bereits hat, lohnt es sich zu fragen: Warum versucht Europa sich von den Symptomen des Problems zu befreien anstatt zu versuchen die Ursache anzugehen, nämlich den Zusammenbruch von Syrien?

Solange der Islamische Staat weiterhin blüht, werden Flüchtlinge ein Problem bleiben. Auch die Terroranschläge, wie die in Paris, weder ganz aufhören, noch nachlassen werden. Wie kann sich Europa also so verhalten, als ob Syrien und der Islamische Staat kein europäisches Problem wären?

Es gibt zwei plausible Antworten, eine gütige und eine zynische. Da es Weihnachtszeit ist, werde ich mit der netteren anfangen.

Vielleicht versucht Europa gar nicht die Syrische Krise zu lösen, da es von früher gelernt hat, dass der Westen die Krisen im Nahen Osten nicht lösen kann.

Irak könnte die europäischen Großmächte diese Lektion gelehrt haben. Aber das hat es nicht, da es Frankreich und England waren, die die Bombardierung auf Libyen einleiteten und Muammar Gaddafi herauszogen. Also, immer noch gütig bleibend, könnten wir daraus schließen, dass Libyen die Europäer lehrte, dass das Entfernen eines Diktators noch keinen funktionierenden Staat ohne fliehende Bürger garantiert.

Der Reiz dieser Theorie besteht darin, dass, wenn Europas Leader sich das Lösen vom Syriens Problem nicht zutrauen, sie sehr wohl richtig liegen könnten. Wer regiert nach einem besiegten Assad? Eine eindeutige Antwort gibt es nicht. Angenommen, der Islamische Staat kann besiegt werden. Dann wäre das Beste zu hoffen, es entsteht ein föderalisiertes Syrien mit einem Alawiten Enklaven, einer kurdisch dominierten und einer sunnitisch-arabischen Region.

Das klingt aber zu sehr nach der angeschlagenen Idealvorstellung des föderalen Irak um jemanden davon zu begeistern.

Selbstverständlich, die Tatsache, dass eine Lösungssuche unglaublich schwierig scheint, berechtigt Europa nicht zu denken, dass das Problem verschwindet, wenn man sich einfach davor drückt. Ganz im Gegenteil: solange Syriens Situation keine Anzeichen von Verbesserung zeigt, erhöht das die Wahrscheinlichkeit der Ankunft weiterer Flüchtlinge.

Sogar nach dieser Ansicht versagt Europa beim Versuch produktiv zu handeln.

Das führt mich zu der zynischeren Interpretation von Europas fehlenden Bereitschaft mehr zu tun: Es lehnt die Verantwortung für das Geschehen in Syrien, oder in der Region, generell ab.

Und so geht es:

Erstens, beschuldigt die USA, die das Aufrütteln in der Region anfingen, als sie Irak invadierten und daher die Verantwortung für die Folgen, wie ein geschwächtes Irak und damit verbundenen Anstieg eines Teiles des Islamischen Staates, trägt. Spricht ja vieles für, aber da war noch das Vereinigte Königreich, das der USA in Irak beitrat und das, zumindest zurzeit, noch ein Teil Europas ist.

Zweitens, beschuldigt die Araber selbst. Über die gibt es viel Verantwortung zu verteilen. Assad und sein Vater regierten als erdrückende Autokraten seit Jahrzehnten. Sunnitische Syrier erhoben sich tapfer gegen Assad, scheiterten aber völlig bei der Bildung einer glaubwürdigen Opposition. Der Islamische Staat besteht meistens aus sunnitischen Arabern, stammend aus Irak und Syrien. Europäer können getrost von sich behaupten, dass nichts davon ihre Schuld ist.

Das Problem bei dieser Verleugnung ist, dass Europa sehr wohl eine Rolle bei der Aufrechterhaltung des diktatorischen arabischen Systems über das letzte halbe Jahrhundert gespielt hat. Es ist nicht nur eine Frage des Einkaufs von Öl, sondern grundsätzlich der Handelsbeziehung und der Akzeptanz des arabischen Diktators als plausiblen Gesprächspartners für die europäische Regionalpolitik.

Drittens, ignoriert gesamte Geschichte vor dem zweiten Weltkrieg, insbesondere das Vermächtnis der europäischen Kontrolle zwischen den Kriegen. Stimmt, es liegt lange zurück und in den letzten Jahrzehnten waren Europäern eher zweitrangige Spieler im Nahen Osten. Und doch zeichneten sie die Karten und ordneten Menschen den Staaten zu. Und sie machten es schlecht. Nicht die USA war eine Kolonialmacht in Syrien, aber Frankreich.

Ein Europa, welches Amerika und die Araber für all die Probleme in der Region beschuldigt, während es die eigene Rolle unberücksichtigt lässt, kann leicht agieren, als sei Syrien das Problem der anderen.

Aber wie das Jahr 2015 zeigt, das ist es nicht. Europa trug zu der Katastrophe bei und, was noch wichtiger ist, es kann sich nicht von den Folgen verstecken. Bleibt im Jahr 2016 der Flüchtlingszufluss genauso stark, wird Europa seine Haltung teilweise überdenken müssen. Kein Augenblick zu früh.

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